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Haftungsauschluss / Rechtliche Hinweise

1. Haftungsbeschränkung

Inhalte der Website
Der Anbieter dieser Website, die Gemeinnützige Gesellschaft für Paritätische Sozialarbeit Braunschweig mbH (GGPS Braunschweig), erstellt die Inhalte dieser Site mit größter Sorgfalt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Haftungsansprüche gegen den Anbieter, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen, Programme etc. bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen.

Verfügbarkeit der Website
Der Anbieter ist bemüht, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten jedoch nicht ausgeschlossen werden. Der Anbieter behält sich das Recht vor, sein Angebot jederzeit zu ändern oder einzustellen.

Externe Links
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Kein Vertragsverhältnis
Mit der Nutzung dieser Website kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande. Insofern ergeben sich auch keine vertraglichen oder quasi-vertraglichen Ansprüche gegen den Anbieter.

2. Urheberrecht

Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Jede vom deutschen Urheberrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.
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3. Datenschutz

Näheres zum Schutz Ihrer Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung.

4. Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

5. Besondere Nutzungsbedingungen

Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den vorgenannten Punkten (1) bis (4) abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.

6. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokuments in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

7. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

Im Rahmen des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) weisen wir daraufhin, dass wir an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teilnehmen.

8. Medizinproduktesicherheit

Wir haben eine/n Beauftragte/n für Medizinproduktesicherheit gemäß § 6 Abs. 2 MPBetreibV benannt.

Die beauftragte Person für Medizinproduktsicherheit nimmt folgende Aufgaben wahr:

  • Kontaktperson für Behörden, Hersteller und Vertreiber im Zusammenhang mit Meldungen über Risiken von Medizinprodukten sowie bei der Umsetzung von notwendigen korrektiven Maßnahmen,
  • die Koordinierung interner Prozesse der Gesundheitseinrichtung zur Erfüllung der Melde- und Mitwirkungspflichten der Anwender und Betreiber und
  • die Koordinierung der Umsetzung korrektiver Maßnahmen und der Rückrufmaßnahmen durch den Verantwortlichen nach § 5 des Medizinproduktegesetzes in den Gesundheitseinrichtungen.

Die beauftragte Person für Medizinproduktesicherheit ist in Fragen der Medizinproduktesicherheit per E-Mail unter: Medizinproduktesicherheit(at)paritaetischer-bs.de zu erreichen.